Seltsames Vorgehen der SPD-Abgeordneten

 Kategorie(n): Fraktion

Für einige Irritation sorgten die Aussagen der SPD-Abgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider in Bezug auf eine Bahnanbindung von Neukirchen-Vluyn bzw. der Verkehrsberuhigung in Rayen. In beiden Fällen hatten die Abgeordneten die Verantwortlichkeit den jeweiligen Kommunen und direkt den beiden Bürgermeistern Christoph Fleischhauer (CDU) und Harald Lenßen (CDU) zugeschoben.

Für den Moerser CDU-Fraktionsvorsitzenden Ingo Brohl zeigt ein solches Verhalten, dass die SPD-Abgeordneten oftmals die Sache hinter Parteipolitik anstellen: „Ich kann mich nicht erinnern, dass der Ratskollege Yetim diesen Sachverhalt einmal im Moerser Rat angesprochen hätte. Stattdessen ist er dem letzten Rat lieber zu Gunsten einer Wahlveranstaltung von Herrn Schulz ferngeblieben. Dann ein solches Thema über eine öffentliche Äußerung in die Stadt Moers zu schieben und die Bürgermeister als Schuldige darzustellen, wird weder seiner Pflichterfüllung als Landtagsabgeordneter noch der eines Ratsmitgliedes und stellvertretenden Bürgermeisters gerecht.“

Bezüglich der Wiederbelebung der Bahntrasse hat Brohl eigene Vorstellungen: „Ich glaube, dass schienengebundener Verkehr in dem Bereich noch nicht die beste Lösung ist. Ich würde gerne mit der NIAG zusammen prüfen, ob wir nicht die Trasse als beschrankte E-Bus-Vorrang-Trasse mit moderner Mobilität belegen, eventuell sogar in einem Modellprojekt. Dadurch könnte die notwendige Anbindung von Neukirchen-Vluyn besser, leiser, flexibler und effizienter erfolgen. In dem Zusammenhang muss man auch die Anbindung des von der CDU forcierten Neubaus des Berufsschul-Campus in Moers direkt mitdenken.“

Überrascht zeigte sich auch Neukirchen-Vluyns Bürgermeister Harald Lenßen, angesprochen auf die Aussage von Yetim und Schneider, in Sachen Verkehrsberuhigung in Rayen müsse ein Impuls von seiner Seite kommen: “Ich habe mich mehrfach, leider vergeblich, bei Straßen NRW für eine Geschwindigkeitsreduzierung eingesetzt, aber mal im Ernst: Zuständig ist hier der Landesbetrieb, der alles andere als Verständnis für dieses Thema zeigt. Da verwundert es doch sehr, wenn zwei SPD-Landtagskandidaten die Verantwortung auf den Bürgermeister abschieben wollen.”

Die Verkehrsprobleme in Rayen können nur durch einen Ausbau der B528 vernünftig gelöst werden, so Markus Nacke, CDU Fraktionsvorsitzender in Neukirchen-Vluyn. “Wir fordern seit Jahren ein Unterstützung vom Land NRW und insbesondere von Herrn Schneider. Aber, außer einer großen Geste kommt da nix. Er lässt die Rayener Bürger damit im Regen stehen und schmeißt Nebelkerzen”.

Dr. Heiko Haaz, CDU-Parteivorsitzender in Neukirchen-Vluyn, glaubt, dass man den beiden wichtigen Anliegen durch das Vorgehen der SPD-Abgeordneten einen Bärendienst erwiesen hat: „Wer so vorgeht, will nicht die Sache voranbringen, sondern selber seine untätigen Hände in Unschuld waschen.“

Empfohlene Beiträge
Kontakt aufnehmen

Hinterlassen Sie uns eine Nachricht und wir werden uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen!

Not readable? Change text. captcha txt